Die Freiheit des Internet sichern und erhalten

Netzpolitik.org berichtet heute über das „Positionspapier der Arbeitsgruppe Innen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag“ mit dem oben stehenden Titel.

Die Lektüre des Artikel auf netzpolitik.org, aber auch das Positionspapier selbst, sind es auf jeden Fall wert, gelesen zu werden. Die bemerkenswertesten Stellen finden sich aber auch im verlinkten Artikel und sorgen teilweise für ein leichtes Schmunzeln, als auch für ungläubiges Kopfschütteln beim Leser.

So stellt man aufgrund des unten stehenden Zitats die Frage, ob die Fraktion der CDU/CSU womöglich gar geheime Wahlen abschaffen möchte:

“Eine anonyme Teilhabe am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess ist abzulehnen.”

Eine ähnliche Tendenz konnte man auch in den Reihen der FDP bereits beobachten. Damals äußerte sich Alexander Alvaro wie folgt:

“Insbesondere denke ich, dass auch Politiker einen Anspruch darauf haben, zu wissen wer ihnen Fehlverhalten zur Last legt.”

Unseren Kommentar dazu findet man im Artikel „Alvaro attackiert Vroniplag„.

Wer genügend Zeit hat, dem sei auch die unterhaltsame Lektüre der Kommentare auf netzpolitik.org zum Thema ans Herz gelegt.

Zusammenfassend kann man sagen, dass genau diese Freiheit des Internet durch das Positionspapier mit selbigem Titel gefährdet zu sein scheint, sollte dieses Positionspapier mehr als ein Positionspapier werden. Irgendwie paradox, oder?

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